Allgemeine Geschäftsbedingungen von UMusic (Stand: 22.02.2016)

Ihr Vertragspartner auf der Webseite www.umusic.me ist

Universal Music Strategic Marketing
a division of Universal Music GmbH (nachfolgend "Anbieter", "wir")
Geschäftsführer: Frank Briegmann
Stralauer Allee 1
D-10245 Berlin
support@umusic.me

Tel.: +49 (0) 30 52007 01
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 85604
UStIDNr.: DE 158 102 695

Technischer Dienstleister und Ansprechpartner bei technischen Problemen und Reklamationen ist die MATERNA GmbH, Voßkuhle 37, 44141 Dortmund (nachfolgend "MATERNA").

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung und die Inanspruchnahme der über die Website www.umusic.me, für Nutzer mit ständigem Wohnsitz in Deutschland, angebotenen Dienste von Anbieter, sowohl für den Kauf, als auch für das Einlösen von Download-Codes und die Lizenzierung aller Arten von Fulltrack-Downloads (im folgenden "Leistungen") durch den Nutzer.

§ 2 Registrierung
1. Beim Kauf ist für die Inanspruchnahme der Leistungen von Anbieter eine Registrierung bei www.umusic.me Voraussetzung. Die Registrierung ist für den Nutzer unentgeltlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung zu machenden Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, sowie diese Angaben unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren, wenn Änderungen eintreten. Löst der Nutzer einen Download-Code auf der Webseite www.umusic.me ein, ist eine Registrierung nicht erforderlich.
2. Das Passwort ist geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das Passwort ist umgehend durch den Nutzer zu ändern, wenn der Nutzer den Verdacht hat, dass unberechtigte Dritte von ihm Kenntnis erlangt haben. Eine Änderung des Passwortes ist auf der Webseite www.umusic.me möglich.
3. Anbieter behält sich vor, die Registrierung einzelner Nutzer abzulehnen.

§ 3 Account
1. Mit erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde einen eigenen Account, der zeitlich unbefristet ist.
2. Zur Nutzung der einzelnen Leistungen von Anbieter bedarf es jeweils zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.
3. Der Account kann von Anbieter jederzeit unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich oder durch E-Mail gekündigt werden.
4. Der Anbieter behält sich vor, die Webseite www.umusic.me unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu schließen. Eine Individualkündigung ist bei Schließung der Webseite nicht erforderlich. Sämtliche Accounts sind damit wirksam gekündigt.
5. Sowohl dem Anbieter als auch dem Nutzer bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.
6. Bei schwerwiegenden Verstößen von dem Nutzer obliegenden Pflichten ist Anbieter auch berechtigt den Account oder einzelne Leistungen von Anbieter zu sperren. Über den Grund der Sperrung wird der Nutzer jeweils informiert. Die Sperrung wird aufgehoben, wenn die Pflichtverletzung behoben ist und der Nutzer die Unterlassung künftiger Pflichtverletzungen versichert hat.
7. Nach Löschung eines Accounts kann der Nutzer eine von Anbieter evtl. gewährte Möglichkeit, bereits bezogene Leistungen erneut herunterzuladen, nicht mehr nutzen.
8. Eine Weiterübertragung des Accounts auf Dritte durch Nutzer ist unzulässig.

§ 4 Serviceleistungen und Lizenz
1. Der Anbieter stellt dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung verschiedene Arten musikspezifischer digitaler Inhalte wie etwa Audio-Fulltrack-Downloads auf mobile und/ oder stationäre Endgeräte herunterzuladen. Anbieter bietet Inhalte zum Einzelabruf an. Ein Kauf berechtigt zum dreimaligen Download, ein gültiger Download-Code zum einmaligen Download.
2. Der Kunde erhält die nicht-ausschließliche Lizenz, die in Anspruch genommenen Leistungen in dem Umfang auf Endgeräten zu privaten Zwecken nutzen, der sich aus dem jeweiligen Angebot zu der jeweiligen Leistung ergibt. Jegliche anderweitige Nutzung wie z.B. eine Bearbeitung, Weiterübertragung, Sendung, Vermietung, öffentliche Aufführung, Verfügbarmachung der Aufnahme im Internet bzw. in anderen elektronischen Netzwerken oder eine gewerbliche Nutzung ist in jedem Fall ausgeschlossen.
3. Mit der Lizenz werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Schutzrechte übertragen. Dies gilt insbesondere für Marken- und Namensrechte, Fotos, Tonträgercover, etc.
4. Die Lizenz des Nutzers erlischt im Falle der vertragswidrigen Nutzung. Anbieter behält sich in diesem Fall zudem das Recht vor, dem Nutzer die weitere Nutzung der Dienste von www.umusic.me zu untersagen und eine Neuregistrierung nicht zuzulassen.

§ 5 Download Code
1. Download-Codes können nicht in Bargeld eingelöst werden.
2. Anbieter ist nicht für verlorengegangene oder gestohlene Download-Codes verantwortlich.

§ 6 Vertragsabschluss; Vertragslaufzeit
1. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Anbieter ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Anbieter nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für den Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung. Anbieter kann sich zur Übermittlung der Leistung Dritter bedienen.
2. Beim Einzelabruf einer Leistung besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung.

§ 7 Datenschutz und Datennutzung
1. Stimmt der Nutzer der Verwendung seiner Daten zu Werbezwecken explizit zu, kann er dieser Verwendung seiner Daten jederzeit durch eine einfache Mitteilung an support@umusic.me widersprechen.
2. Weitere Hinweise zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung verfügbar.

§ 8 Zahlung/ Zahlungsverzug
1. Der Preis der jeweiligen Leistung wird im Leistungsangebot ausgewiesen.
2. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt an Anbieter nur einmal fällig.
3. Die Entgelte sind für Einzelabrufe grundsätzlich sofort fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer erfolgt in Abhängigkeit von der gewählten Bestell- und Bezahlmethode.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, die durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer seines Accounts verursacht worden sind. Dies gilt auch im Falle einer nicht von Anbieter als solche erkennbaren missbräuchlichen Nutzung, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass ihm insofern keine Pflichtverletzung zur Last gelegt werden kann.
5. Dem Kunden stehen für die Bezahlung unterschiedliche Bezahlverfahren zur Verfügung. Die Zahlungsmöglichkeiten werden beim jeweiligen Kaufvorgang ausgewiesen. Je nach Zahlungsmethode sind hier zusätzlich separate AGB des Zahlungsdienstanbieters anwendbar, die beim Zahlungsvorgang einbezogen werden.
6. Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass beim Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten und sonstige Kosten entstehen können, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkbetreiber, Internet-Service-Provider oder sonstigen Verbindungsvermittlern richtet.
7. Eine Erstattung für ungenutzte Leistungen findet nicht statt.
8. Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, kann Anbieter den Account auf Kosten des Kunden sperren. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt unberührt.

§ 9 Haftung
Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die ein Verschulden von Anbieter voraussetzen, gilt folgendes:
1. Die Haftung für Schäden und Aufwendungen (folgend: "Schäden") aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) durch einfache Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden von Kaufleuten, welche bei Durchführung einer täglichen Datensicherung ausgeschlossen werden können, ist ausgeschlossen.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner leitenden Angestellten sowie einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen von Anbieter haftet Anbieter nur bis zur Höhe des typisch vorhersehbaren Schadens.
3. Haftungsausschluss und –begrenzung gelten nicht für von Anbieter zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden, den Verlust des Lebens sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, für von Anbieter abgegebene Beschaffenheitsgarantien oder von Anbieter übernommene Beschaffungsrisiken.
4. Soweit die Haftung von Anbieter ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
5. Der Anbieter und dessen Dienstleister werden nach Vertragsschluss die von dem Nutzer angeforderten Leistungen schnellstmöglich zur Verfügung stellen. Der Nutzer ist beim Abruf jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere auf die Leistungen der Mobilfunknetzbetreiber, Internet-Service-Provider und sonstiger Verbindungsvermittler angewiesen. Anbieter kann bei Fehlern in deren Sphäre keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Leistungen oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Anbieter übernehmen.
6. Eine Nutzung der Dienste von Anbieter setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen bzw. auf Endgeräten mit bestimmter Software nutzbar. Hinweise hierzu und Hinweise zu den Systemvoraussetzungen finden sich unter Hilfe und bei den Beschreibungen der einzelnen Leistungen. Für Schäden aus falscher Bedienung sowie aus der Nutzung von Leistungen mit unter www.umusic.me nicht aufgeführten Endgeräten wird keinerlei Haftung übernommen.
7. Der Nutzer haftet für jegliche verschuldete missbräuchliche Nutzung der erbrachten Leistung.

§ 10 Reklamationen
Bei Mängeln der erbrachten Leistungen gelten im Übrigen die gesetzlichen Regeln. Reklamationen aus dem Vertragsverhältnis sind per E-Mail an support@umusic.me zu richten.

§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Universal Music Strategic Marketing, a division of Universal Music GmbH, Geschäftsführer Frank Briegmann, Stralauer Allee 1, D-10245 Berlin, Tel.: +49 30 52007 01, Fax : +49 30 52007 09, support@umusic.me) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausnahme zum Widerrufsrecht
Sie können eine Bestellung für digitale Inhalte nicht widerrufen, wenn die Lieferung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Kenntnisnahme, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)
An Universal Music Strategic Marketing, a division of Universal Music GmbH, Geschäftsführer Frank Briegmann, Stralauer Allee 1, D-10245 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n) (*)

  • - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • - Name des/der Verbraucher(s)
  • - Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • - Datum
(*) Auszufüllen

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich Berlin als Sitz des Anbieters als vereinbart.
2. Auf die Erbringung der Serviceleistung und die Einräumung der Nutzungslizenz findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung; zwingendes Verbraucherschutzrecht am ständigen Wohnort des Käufers bleibt unberührt.

§ 13 Online-Streitbeilegung
Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ("OS-Plattform") zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

§ 14 Recht auf Änderungen
Der Anbieter behält sich vor, die AGB sowie die Preise jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen AGB unberührt.

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